Zuwendungsrecht · Theorie & Praxis
Häufig kommt es in der zuwendungsrechtlichen Praxis vor, dass zwischen der Antragstellung und der Antragsbewilligung ein langer Zeitraum von mehreren Wochen oder gar Monaten liegt. Dies kann dann häufiger dazu führen, dass die Antragsteller bereits mit …
WeiterlesenVertiefte Kenntnisse über die zuwendungsrechtlichen Finanzierungsarten gehören für eine rechtssichere Bearbeitung von Zuwendungsanträgen zur Grundvoraussetzung. Die Festbetragsfinanzierung stellt dabei auf den ersten Blick die Art dar, welche leicht verständlich und ohne besondere Tücken daherkommt. Ein Schein …
WeiterlesenEine Quelle von Beanstandungen bei Zuwendung en ist oft das Vergaberecht. Sind Ansprüche für ein nationale Vergabeverfahren schon nicht gering, erscheinen diese für ein EU weites Verfahren noch um einiges höher. Aber nur weil Vergaberecht nach …
WeiterlesenBereits im Jahr 1967 stellte die Bundesregierung fest, dass die Zahl der betrügerisch erschlichenen Zuwendungen im Bereich der Wirtschaftsförderung besonders hoch und die allgemeinen strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten bis dato nur sehr unzureichend waren. Dies bewog den Gesetzgeber …
WeiterlesenNach den Vorschriften des §23 BHO muss bei jeder Zuwendung ein Zweck bestimmt werden. Dies erfolgt oft durch die Antragsteller, indem sie angeben, wofür sie das Geld einsetzen möchten. Aber reicht das? Nach dem Wortlaut des …
WeiterlesenDie Einarbeitung im Bereich der Zuwendung erfolgt in der Praxis nicht selten als Wurf ins kalte Wasser. Ohne Fortbildungen wird oft von den Betroffenen erwartet, dass diese mal eben die zuwendungsrechtliche Bearbeitung übernehmen und sich entsprechend …
WeiterlesenOb ein Zuwendungsempfänger berechtigt ist Vorsteuer abzuziehen oder nicht ist eine wichtige Grundlage bei der Berechnung der zuwendungsfähigen Ausgaben. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter dem Begriff der Vorsteuer? Was ist das mit der Vorsteuerabzugsberechtigung in …
WeiterlesenOft und schnell taucht bei der Bewilligung staatlicher Leistungen der Begriff Zuwendung oder Förderung auf. Auch im Alltag der bewilligenden Stelle wird oft einfach unterstellt, dass die Leistung, die bewilligt werden soll ein Zuwendung im Sinne …
WeiterlesenDie Festlegung der Finanzierungsart stellt eine der elementaren Aufgaben bei der Bewilligung der Zuwendung dar. Nicht selten wird in der Praxis die Finanzierungsart durch Förderrichtlinien festgelegt oder es hat sich eine Bewilligungspraxis gebildet, wodurch eine bestimmte …
WeiterlesenWelche Zuwendungsempfänger oder Bewilligungssachbearbeiter kennen sie nicht. Wie in Stein gemeißelt ist sie in aller Munde. Die Verwendungsfrist von 6 Wochen. Ist dies doch der Zeitraum, indem die ausgezahlte Zuwendung auszugeben ist. Aber ist diese Frist …
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