Zuwendungsrecht · Theorie & Praxis
Häufig kommt es in der zuwendungsrechtlichen Praxis vor, dass zwischen der Antragstellung und der Antragsbewilligung ein langer Zeitraum von mehreren Wochen oder gar Monaten liegt. Dies kann dann häufiger dazu führen, dass die Antragsteller bereits mit …
WeiterlesenVertiefte Kenntnisse über die zuwendungsrechtlichen Finanzierungsarten gehören für eine rechtssichere Bearbeitung von Zuwendungsanträgen zur Grundvoraussetzung. Die Festbetragsfinanzierung stellt dabei auf den ersten Blick die Art dar, welche leicht verständlich und ohne besondere Tücken daherkommt. Ein Schein …
WeiterlesenBereits im Jahr 1967 stellte die Bundesregierung fest, dass die Zahl der betrügerisch erschlichenen Zuwendungen im Bereich der Wirtschaftsförderung besonders hoch und die allgemeinen strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten bis dato nur sehr unzureichend waren. Dies bewog den Gesetzgeber …
WeiterlesenNach den Vorschriften des §23 BHO muss bei jeder Zuwendung ein Zweck bestimmt werden. Dies erfolgt oft durch die Antragsteller, indem sie angeben, wofür sie das Geld einsetzen möchten. Aber reicht das? Nach dem Wortlaut des …
WeiterlesenDie Einarbeitung im Bereich der Zuwendung erfolgt in der Praxis nicht selten als Wurf ins kalte Wasser. Ohne Fortbildungen wird oft von den Betroffenen erwartet, dass diese mal eben die zuwendungsrechtliche Bearbeitung übernehmen und sich entsprechend …
WeiterlesenOb ein Zuwendungsempfänger berechtigt ist Vorsteuer abzuziehen oder nicht ist eine wichtige Grundlage bei der Berechnung der zuwendungsfähigen Ausgaben. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter dem Begriff der Vorsteuer? Was ist das mit der Vorsteuerabzugsberechtigung in …
WeiterlesenDie Festlegung der Finanzierungsart stellt eine der elementaren Aufgaben bei der Bewilligung der Zuwendung dar. Nicht selten wird in der Praxis die Finanzierungsart durch Förderrichtlinien festgelegt oder es hat sich eine Bewilligungspraxis gebildet, wodurch eine bestimmte …
WeiterlesenDieser Artikel ist auch in der April-Ausgabe (externer Link) des Behördenspiegels erschienen. Jedes Jahr wird in der Bundesrepublik Deutschland etwa 100 Milliarden Euro an Fördermitteln zur Verfügung gestellt. Diese Fördermittel werden eingesetzt, um wirtschaftliche und gesellschaftliche …
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